Volltextveröffentlichungen (6)

• Sozialgerichtsbarkeit.de
• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Wiedereinsetzung in den vorigen Stand im sozialgerichtlichen Verfahren bei Offenkundigkeit des Wiedereinsetzungsgrundes

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  SGG § 159 Abs. 1; SGG § 67
  Wiedereinsetzung in den vorigen Stand im sozialgerichtlichen Verfahren bei Offenkundigkeit des Wiedereinsetzungsgrundes

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NZS 2011, 79

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

• BGH, 15.04.1999 - IX ZB 57/98

  Verschulden des Prozeßbevollmächtigten bei rechtzeitiger Aufgabe einer …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 01.07.2010 - L 5 KR 46/09

  Das gilt auch, wenn die Post mitgeteilt hat, 7 % der Sendungen einschließlich der nicht ordnungsgemäß Adressierten brauchten länger (BGH NJW 1999, 2118).

• OLG Oldenburg, 13.04.2011 - 1 Ws 172/11

  Das Versäumnis einer Rechtsmittelfrist aufgrund verzögerter Postlaufzeiten fällt …

  Deshalb kommt es vorliegend nicht darauf an, ob - wofür manches spricht - der Angeklagte auf nur einen Tag Postlaufzeit Vertrauen durfte (so SchleswigHolst. Landessozialgericht, Urteil v. 01.07.2010, L 5 KR 46/09 , bei juris, unter Berufung auf eine aktuelle Auskunft der Deutschen Post AG, wonach 95 % aller Briefe den Adressaten am nächsten Werktag nach der Einlieferung erreichen) oder mit einer Dauer von zwei Tagen für die Beförderung rechnen musste (so z.B. OLG Stuttgart, Beschluss v. 03.08.2009, 1 Ss 1215/09 , NStZ-RR 2010, 15).
• LSG Baden-Württemberg, 21.10.2014 - L 13 R 3861/13
  Er durfte davon ausgehen, dass das am 30. August 2013 zur Post aufgegebene Einschreiben mit der Berufung noch am Montag den 2. September 2013 eingeht (vgl. Urteil des Schleswig-Holsteinischen LSG vom 1. Juli 2010, L 5 KR 46/09, Juris).